Verfassungsgericht – PIS-Kandidaten. Für einige wird die von PIS ausgewählte Liste keine Überraschung sein. Bei anderen mag es leichte Bestürzung hervorrufen. Ryszard Terlecki: Stanisław Piotrowicz, Krystyna Pawłowicz und Elżbieta Chojna-Duch – das sind die Namen, die die Partei für die Position der Richter am Verfassungsgerichtshof vorgeschlagen hat. Die Wahl von drei neuen Richtern ist nicht alles. Es bleiben zwei vom Sejm mit PO-PSL-Mehrheit gewählte Personen: Leon Kieres (seine Amtszeit endet am 23. Juli 2021) und Małgorzata Pyziak-Szafnicka (ihre Amtszeit endet am 5. Januar 2020). Wer sind die neuen Kandidaten? Und wie stehen ihre Chancen in diesem Kampf?
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Verfassungsgericht – PIS-Kandidaten. Was wissen wir mehr?
Stanisław Piotrowicz – Staatsanwalt, Senator der 6. und 7. Amtszeit und PiS-Abgeordneter der 7. und 8. Amtszeit. In der vorangegangenen Legislaturperiode war er Mitglied des parlamentarischen Ausschusses für Justiz und Menschenrechte.
Krystyna Pawłowicz – diese schillernde Figur der politischen Szene bedarf wahrscheinlich keiner Vorstellung. In den Jahren 2007–2011 war sie Richterin am Staatsgerichtshof. Im Sejm der XNUMX. und XNUMX. Wahlperiode saß sie im Sejm-Ausschuss für Justiz und Menschenrechte und war Mitglied des Nationalen Justizrates. In den letzten Jahren wollte sie die politische Szene verlassen, was bisher jedoch nicht geschehen ist.
Elżbieta Chojna-Duch ist eine Rechtsanwältin, die vor einigen Jahren im Namen der PSL als Unterstaatssekretärin im Finanzministerium tätig war. In den Jahren 2010–2016 war sie Mitglied des Monetary Policy Council. In den Jahren 2002-2007 Mitglied des Vorstandes der Obersten Rechnungskontrollbehörde.
Verfassungsgerichtshof – was wissen wir darüber?
Das Verfassungsgericht ist das Verfassungsorgan des Staates. Sein Hauptmerkmal ist die Unabhängigkeit von anderen Gerichten, dem Nationalen Justizrat, dem Parlament, dem Präsidenten oder der Regierung. Seine Jury besteht stets aus 15 Juroren. Sie werden vom Sejm einzeln für eine Amtszeit von neun Jahren aus dem Kreis von Personen mit herausragenden juristischen Kenntnissen gewählt, eine Wiederwahl ist unzulässig.
Die vollständige Zusammensetzung des Verfassungsgerichtshofs wird in Kürze bekannt gegeben. Erinnern wir uns daran, dass die PiS bei den letzten Wahlen die Wahlen zum Sejm gewonnen hat. Allerdings saß ein großer Teil der Bürgerkoalition im Senat. MIT Wir werden die Veränderungen mit großem Interesse beobachten in der Politik und halten Sie auf dem Laufenden.
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