Die Männer wurden wegen schweren Steuerbetrugs in Höhe von 17,3 und 4,2 Millionen NOK verurteilt. Die Freiheitsstrafe wurde für den einen auf vier Jahre und sechs Monate und für den anderen auf zwei Jahre und drei Monate festgesetzt. Darüber hinaus wurden sie zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 12,4 Mio. NOK und 4 Mio. NOK an den Staat verurteilt. Die Verurteilten wurden außerdem zu einer gesamtschuldnerischen Haftung in Höhe von rund 3,5 Mio. PLN verurteilt.
Die Verurteilten gründeten insgesamt zwölf Gesellschaften mit beschränkter Haftung und teilten dem Finanzamt mit, dass den Unternehmen Forschungs- und Entwicklungskosten entstanden seien, die über das Steueridentifikationssystem beglaubigt werden könnten
Das Bezirksgericht stellt unter anderem fest, dass der Steuerbetrug bereits seit mehreren Jahren andauert und dass die methodische und geplante Umsetzung deutlich zeigt, dass die Beklagten den mit dem System verbundenen Vertrauensmissbrauch befürwortet haben.
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Im Urteil heißt es außerdem: „Die Beklagten führten vorsätzlich eine fehlerhafte Buchführung über das Projekt, einschließlich der Führung und Beglaubigung von Arbeitszeitnachweisen.“ Arbeit für fiktive Mitarbeiterund durch heimliche Lohnrückzahlungen, um die Kostenbasis, die den Zahlungen zugrunde lag, „aufzublähen“.
– Das Urteil scheint gerecht zu sein und das Gericht stützt sich inhaltlich auf die Argumente des Staatsanwalts. Økokrim sei erfreut, dass wegen umfangreicher Steuerhinterziehung harte Strafen verhängt würden, sagt Staatsanwältin Elisabeth Frankrig.
Mehrere Bankkonten sowohl in Norwegen als auch im Ausland
Das Landgericht betont zudem, dass die Aufdeckung krimineller Aktivitäten sehr schwierig gewesen sei. Die Männer eröffneten mehrere Bankkonten sowohl in Norwegen als auch im Ausland. „Die kriminelle Aktivität umfasste auch die Einrichtung und Verwaltung einer erheblichen Anzahl von Bankkonten mit damit verbundenen Währungstransaktionen zwischen mehreren Norwegern und Emiraten Unternehmen und ausländische Mitarbeiter. Dieses komplexe System machte es auch sehr schwierig, illegale Aktivitäten aufzudecken.“
– Økokrim achtet besonders auf Finanzkriminalität, bei der die Nutzung von Bankkonten und Unternehmen im sogenannten Steueroasen, sagt Frankrig.
Der Fall wurde dem Finanzamt gemeldet. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
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Quelle: Økokrim
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